Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido S. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als Mitglied im Petitionsausschuss die Vorwürfe zu den manipulierten BIOTA-Daten beim Moor „Serrahn Süd“ im Hinblick auf die in Ihrem Ausschuss liegende Bürgerpetition Nr. 2026/00195?
Portrait von Anne Shepley
Antwort 25.08.2026 von Anne Shepley BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine erneute Prüfung braucht es eine neue Petition mit neuem Sachverhalt. Dann kann der Petitionsausschuss in der neuen Legislatur darüber beraten.

Frage von Patrik B. • 03.08.2026
Sehr geehrter Herr Ziemiak, wo ist der Unterschied zwischen Redispatchkosten für grünen Strom und der milliardenschweren Umlage für Reserve-Gaskraftwerke?MfG Patrik B.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU
Frage von Rüdiger M. • 03.08.2026
Wie bewerten Sie als rechtspolitische Sprecherin die Vorwürfe zu manipulierten Daten im BIOTA-Modell zu „Serrahn Süd“ im Hinblick auf das Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Portrait von Constanze Oehlrich
Antwort ausstehend von Constanze Oehlrich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Raphael S. • 03.08.2026
Hose runter, Musterung! Wieso ist Ihnen die schamverletzende Genital- und Analbegutachtung aller 18-Jährigen in einem Pflichtsetting ohne freie Arztwahl und ohne medizinische Evidenz so wichtig?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Frage von Raphael S. • 03.08.2026
Hose runter, Musterung! Wieso ist Ihnen die schamverletzende Genital- und Analbegutachtung aller 18-Jährigen in einem Pflichtsetting ohne freie Arztwahl und ohne medizinische Evidenz so wichtig?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Raphael S. • 03.08.2026
Hose runter, Musterung! Wieso ist Ihnen die schamverletzende Genital- und Analbegutachtung aller 18-Jährigen in einem Pflichtsetting ohne freie Arztwahl und ohne medizinische Evidenz so wichtig?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 12.08.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Bei der Musterung geht es darum, die gesundheitliche Eignung für den Wehrdienst umfassend festzustellen. Dazu gehört auch, Erkrankungen des Hoden- und Leistenbereichs auszuschließen, die für die gesundheitliche Eignung von Bedeutung sein können.