Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 05.01.2026 von Andreas Hartenfels BSW

Klarer Bruch des Völkerrechts

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 03.02.2026 von Matthias Miersch SPD

Aus meiner Sicht besteht kaum Zweifel daran, dass Nicolas Maduros Präsidentschaft spätestens seit 2024 illegitim, jedenfalls nicht durch freie Wahlen bestätigt war. Genauso wenig Zweifel besteht jedoch daran, dass das Vorgehen der USA aus meiner Sicht einen klaren Bruch des Völkerrechts darstellt.

Antwort 07.01.2026 von Steffen Schütz BSW

USA tritt Völkerrecht mit Füßen.