Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 06.08.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Aufrüstung und Krieg haben katastrophale Folgen für die Menschen und die Umwelt.

Portrait von Eva von Angern
Antwort 21.08.2026 von Eva von Angern Die Linke

Mir persönlich ist es wichtig, dass wir als Linke grundsätzlich an der Seite der Opfer stehen. Das heißt: Solidarität mit den Opfern des Terrors der Hamas vom 7. Oktober, mit den Opfern in Gaza und mit jüdischen Menschen, die in Deutschland und auf der ganzen Welt zunehmend Anfeindungen erfahren.

Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU
Frage von Stefan K. • 06.08.2026
Chatkontrolle
Michael Efler
Antwort 07.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Die Einführung der anlasslosen Chatkontrolle wäre ein tiefer Eingriff in die Grundrechte und wird daher von meiner Partei und auch von mir abgelehnt. Die Linke setzt sich im Bundestag gegen die Einführung einer solchen EU-Regelung ein und hat dafür einen Antrag gestellt, der von der Bundesregierung fordert, jede Schwächung von Verschlüsselung und das sogenannte Client-Side-Scanning eindeutig abzulehnen