Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Frage von Markus L. • 11.09.2025

Sehr geehrter Herr Doleschal, finden Sie es richtig, dass nun wieder versucht wird, unter dem Deckmantel des Kinder- & Jugendschutzes alle EU-Bürger*innen einer Online-Chat-Kontrolle zu unterwerfen?

Antwort ausstehend von Christian Doleschal

CSU

EU-Parlament

Chatkontrolle

Frage von Erik S. • 11.09.2025

Demokratieverständnis der Grünen - Wie ist es mit dem Demokratieverständnis der Grünen-Fraktion in Einklang zu bringen, eine Partei verbieten zu wollen, die inzwischen lt. Umfragen 25,5% der Bevölkerung haben?

Antwort ausstehend von Britta Haßelmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Frage von Erik S. • 10.09.2025

AfD-Verbotsverfahren; Demokratieverständnis der Grünen?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 10.09.2025

Nein, unserem Demokratieverständnis entspricht es nicht, wenn man die Opposition verbieten möchte.

Bundestag

Frage von Jörg N. • 10.09.2025

Sehr geehrter Herr Saathoff, wann wird die SPD, das Post -Vac-Syndrom anerkennen? Wir haben Tausende Impfgeschädigte in diesem Land und die Impfgeschädigten bekommen keine Hilfe!

Antwort von Johann Saathoff

SPD • 12.09.2025

SPD, CDU und CSU haben in ihrem Koalitionsvertrag ein Bekenntnis abgegeben, dass wir die Forschung zu postinfektiösen Erkrankungen wie ME/CFS, Long Covid oder PostVac als Basis für grundlegende Verbesserungen fördern werden. Das untermauern wir im Bundeshaushalt mit entsprechenden finanziellen Mitteln in den Bereichen Gesundheit und Forschung.