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Stefan Schröder
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Frage von Tim M. •

Welche konkreten Anträge oder Initiativen haben Sie oder ihre Partei unternommen, um die Finanzierung des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundeshaushalt 2027 verbindlich zu sichern?

Der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar, Jena, Gera und Gößnitz ist für die Verkehrsanbindung Ostthüringens von großer Bedeutung. Geplant sind unter anderem die Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau von Streckenabschnitten. Laut Medienberichten ist die Finanzierung jedoch weiterhin nicht abschließend gesichert. Andere Parteien, darunter Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, setzen sich öffentlich für das Projekt und die Bereitstellung der notwendigen Bundesmittel ein. Auch die AfD Thüringen hat sich grundsätzlich für den Ausbau ausgesprochen. Für mich stellt sich daher die Frage, ob und wie sie und ihre Partei ihre Forderungen auch auf Bundesebene konkret verfolgt. Besonders interessieren mich Initiativen und Änderungsanträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2027, Gespräche mit Verantwortlichen sowie konkrete Schritte zur verbindlichen Finanzierung. Allgemeine Bekenntnisse zum Ausbau reichen mir als Antwort nicht aus, die höhere ich seit Jahren von anderen.

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Antwort ausstehend von Stefan Schröder AfD
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