Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 15.06.2026 von Axel Knoerig CDU

Genau darin liegt aus meiner Sicht der entscheidende Unterschied: Dass etwas durch einfaches Gesetz geregelt werden kann, bedeutet noch nicht, dass jede denkbare Regelung auch verfassungsgemäß wäre.

Frage von Hans M. • 14.06.2026
BeamVG-Urteil missachtet? Warum weigert sich Ihre Partei, die Pensionsprivilegien per einfachem Gesetz zu kürzen und den sozialen Frieden zu retten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Frage von Martin M. • 14.06.2026
Wann korrigieren Sie die kulturfeindliche Enteignung der Gemeinfreiheit nach § 65 Abs. 3 UrhG? Wieso schützt diese Verbundwerk-Regelung Konzernprofite statt die freie Nutzung unseres Kulturerbes?
Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD
Frage von Maria S. • 14.06.2026
Setzen Sie sich für eine moderne Medizin ein, die Homöopathische und Anthroposophische Therapien als Leistungen der Krankenkassen erhalten will?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU