Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Raphael S. • 25.08.2026
Musterung: 99,5% aller Genitalbegutachtungen sind lt. Ihrem Haus unauffällig. Wieso wird trotzdem jeder standardmäßig aufgefordert sein Genital zu entblößen statt auf eine Anamnese umzusteigen?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD
Frage von Ro B. • 24.08.2026
Werden sie sich weiterhin für den Poller in der Stadthausstrasse und weitere Verkehrsberuhigung im Kaskelkiez einsetzen?
Portrait von Daniela Ehlers
Antwort 24.08.2026 von Daniela Ehlers BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja. Verkehrsberuhigung sichert u.a. Schulwege.

Frage von Felix H. • 24.08.2026
Am 21.1.26 erzählte die LDI im Rechtsausschuss des Landtags auf Nachfrage, es gäbe 0 legislativen Bedarf zu Abhilfebefugnissen (JI-Richtlinie). Warum die Lüge iSv Art. 46 I lit. a-c JI-Richtlinie?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort ausstehend von Hartmut Ganzke SPD
Frage von Felix H. • 24.08.2026
Ist das "Baltika" Bier aus Russland, vertrieben durch Baltika Deutschland GmbH laut Aufkleber in Edeka-Supermärkten ein Zeichen entschlossener Sanktionspolitik? Wie gelangt es nach Deutschland?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Reiner R. • 24.08.2026
Wieviel Prozent der Wähler wird sich bei der kommenden Landtagswahl für ihre Partei stimmen? Geschätzter Wert.
Portrait von Susan Sziborra-Seidlitz
Antwort 24.08.2026 von Susan Sziborra-Seidlitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kämpfe für ein starkes grünes Ergebnis! Das ist meine Aufgabe. Prognosen abzugeben, ist es nicht. Sie haben es in der Hand. Zweitstimme: GRÜN!