Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Sie nennen die BSG-Mindeststandards eine "Sonderregel". Sind es verfassungsrechtl. gebotene Mindeststandards oder nicht? Und wie sichert ein Sicherstellungsauftrag ohne finanzierte Kapazität Versorgun
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Die 4,5%-Kürzung kam vom Erweiterten Bewertungsausschuss, nicht vom G-BA. Psychotherapie ist 1% der GKV-Ausgaben. Wie rechtfertigt sich der Versorgungsschaden bei so geringem Einsparvolumen?
Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Frage von Axel F. • 09.07.2026
Sie schreiben, jede Gruppe müsse ihren Beitrag leisten. Zählen Sie Patientinnen und Patienten dazu? Was leisten schwer psychisch Erkrankte, die keinen Therapieplatz bekommen, für d. Beitragsstabilität
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort ausstehend von Sabine Poschmann SPD
Frage von Dominik B. • 09.07.2026
Neues GFF-Gutachten belegt Verfassungsfeindlichkeit, EU-Parlament prüft ESN-Fraktion. Warum zögert der Bundestag trotz dieser erdrückenden Beweislast beim AfD-Verbotsverfahren noch immer?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Dominik B. • 09.07.2026
Neues GFF-Gutachten belegt Verfassungsfeindlichkeit, EU-Parlament prüft ESN-Fraktion. Warum zögert der Bundestag trotz dieser erdrückenden Beweislast beim AfD-Verbotsverfahren noch immer?
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort ausstehend von Sabine Dittmar SPD
Frage von Dominik B. • 09.07.2026
Neues GFF-Gutachten belegt Verfassungsfeindlichkeit, EU-Parlament prüft ESN-Fraktion. Warum zögert der Bundestag trotz dieser erdrückenden Beweislast beim AfD-Verbotsverfahren noch immer?
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU