Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2025

Soweit die Schwerbehindertenvertretung Anhaltspunkte für eine unzureichende Unterrichtung oder Anhörung hat, kann sie dies gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.02.2025

In der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist das gesamte Einkommen einzusetzen, welches anrechenbar und tatsächlich verfügbar ist.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Beiträge, die zum Aufbau einer Betriebsrente während des Erwerbslebens gezahlt werden, sind grundsätzlich steuerfrei, die Betriebsrente selbst wird dann besteuert. Weil das Erwerbseinkommen regelmäßig höher ist als das Einkommen während der Rente, ist dieses Prinzip der sog. nachgelagerten Besteuerung in aller Regel für die Betroffenen von Vorteil.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 26.10.2024

Die AfD steht für die abschlagsfreie Vollrente nach 45 Versicherungsjahren.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 12.05.2025

Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Förderangeboten im Bereich der sozialen Wohnraumförderung eingeleitet.

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