Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Die Details zur geplanten Förderung liegen inzwischen vor und werden in den kommenden Wochen im Bundestag beraten und beschlossen. Wir haben uns im Koalitionsausschuss darauf verständigt, die Unterstützung gezielt auf Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auszurichten.
Je größer ein Unternehmen, desto eher entsteht ein berechtigtes Informationsinteresse bei Geschäftspartnern, Banken, Lieferanten oder Gläubigern. Für diese Markttransparenz tragen Kapitalgesellschaften eine besondere Verantwortung.
Wir Bündnisgrünen verfolgen das Ziel, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung so einzusetzen, dass sie den größtmöglichen gesundheitlichen Nutzen für alle Versicherten bringen.
Bündnis 90/Die Grünen fordern kein Verbot von Homöopathie. Wir unterstützen ein stärkeres Eingehen auf die Patient*innen und ihre Präferenzen.