Wir setzen uns für eine grundlegende Reform der Grundsicherung ein.
Zur Deckung der Regelbedarfe werden monatliche Regelsätze gewährt. Der monatliche Regelbedarf wird anhand der durchschnittlichen Verbrauchsausgaben einkommensschwacher Haushalte ermittelt.
Sollte sich zeigen, dass die geplante Erhöhung des Regelsatzes nicht ausreicht, um das sozio-kulturelle Existenzminimum sicherzustellen, kann und muss auch eine unterjährige Anpassung erfolgen.
Die Möglichkeiten der teilweisen oder vollen Erwerbsminderungsrente sind eine wichtige Errungenschaft des Sozialstaats.
Grundsätzlich werden die Rentenansprüche, die sich aus verschiedenen Abgeordnetentätigkeiten ergeben, miteinander verrechnet. Sobald meine Internetseite überarbeitet worden ist, finden Sie auch dort wieder meine Rubrik "Gläserne Abgeordnete" mit allen Angaben.
Sofern der Empfänger in der gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, werden auf den Betrag auch Sozialabgaben fällig. Die Abgaben werden wie folgt berechnet:
