Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel S. • 10.10.2007
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel SPD • 19.10.2007 (...) Umso mehr hat es mich überrascht, als ich von einer Dienstanweisung erfuhr, die die "Rückführung" fast aller in stationären Einrichtungen betreuten Kinder und Jugendlichen in ihre Familien innerhalb eines Zeitraumes von vier Wochen anweist. Ich habe mit einigen Heimträgern in Halle Kontakt aufgenommen und mir deren Sicht der Dinge vortragen lassen, und ich habe meine Beurteilung des Vorgangs den zuständigen Personen in der halleschen SPD und Stadtverwaltung zur Kenntnis gegeben. (...)
Frage von Michael H. • 09.10.2007
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 15.10.2007 (...) Da es Hinweise gibt, dass unter dem Mantel der Zeitarbeit bzw. Arbeitnehmerüberlassung teilweise Missbrauch in dieser Richtung betrieben wird, hat sich die SPD dieses Themas angenommen und wir prüfen, wie dem durch eine Weiterentwicklung der Zeitarbeit Einhalt geboten werden kann. (...)
Frage von Brigitte T. • 09.10.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Michael H. • 09.10.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 23.10.2007 Sehr geehrter Herr Hagen,
Frage von Arnold D. • 09.10.2007
Antwort von Klaus Ernst BSW • 30.10.2007 Sehr geehrter Herr Dreis,
Sehr geehrte Damen und Herren,
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Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Ernst
Frage von Erich G. • 09.10.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 19.10.2007 (...) Aber genauso ist es auch nicht wahrscheinlich, dass man die Zustimmung zu der Alternative bekommt, nämlich einem steuerfinanzierten Niveau, das aber eine dramatisch geringere Absicherung gewährleistet als heute über Beiträge. Ich vermute übrigens, dass darauf die Vorschläge aus CDU und FDP abzielen, die unter dem Stichwort "Systemwechsel" die Ausgaben für den Sozialstaat drastisch kürzen oder ihn teilweise sogar ganz abschaffen wollen. (...)
