(...) Kern der Konvention ist das Menschenrecht auf Soziale Teilhabe. Bisher sind die Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen vielfach im SGB XII, d. h. (...)
(...) Deshalb stimme ich Ihnen zu, dass ein Bedarfsgerechtes Bundesteilhabegeld ein sinnvoller Beitrag zu einer erfolgreichen Inklusion ist, um Menschen mit Behinderung eine selbstverständliche und umfassende Teilhabe in allen Lebensbereichen und Lebenslagen zu ermöglichen. (...)
(...) seit Jahren setzt sich DIE LINKE für die Rechte und Belange der Menschen mit Behinderungen ein und fordert konsequent die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. So setzt sich DIE LINKE in Brandenburg unter anderem für den Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum sowie im Nahverkehr ein, fordert die Gemeinschaftsschule in einem inklusiven Bildungssystem und thematisiert die Einkommens- und Vermögensanrechnung bei der Gewährung von Nachteilsausgleichen. (...)
(...) Auf Grund meiner Recherche stelle ich grundsätzlich fest, dass Inklusion, trotz Bekenntnis zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, nur schwerlich bzw. teilweise Umsetzung findet. (...)
(...) Heute gehört das auch in Wuppertal zum alltäglichen Bild. Daher hat Die LINKE bei dieser Wahl die Forderung aufgestellt, 1050 Euro Mindestsicherung in der Rente statt Flaschen sammeln. Das ist zwar immernoch wenig, aber für viele eine echte Unterstützung. (...)
(...) Nichts anderes. Die Tatsache, dass es in den Anfangsjahren der Grünen Debatten über Straffreiheit von Sex Erwachsener mit Minderjährigen gab, ist sehr traurig und inakzeptabel. Allerdings sehe ich nicht, dass einer unserer heutigen Funktionäre in diese Arbeitsgruppe von damals involviert war.Ganz im Gegenteil. (...)