Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2015

(...) Wenn Asylsuchende nach der Aufenthaltszeit in der Erstaufnahmeeinrichtung in die Kommunen verteilt werden und dort in Privatwohnungen untergebracht werden, werden auch für diese Fälle den Kommunen 70 % der Aufwendungen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anfallen (Lebensunterhalt+ Wohnkosten) erstattet. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 23.12.2014

(...) Ich nehme aber Ihre Anfrage gern zum Anlass, diese Regelung mit den zuständigen Rentenexperten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu besprechen, um die Entstehung dieses Paragraphen und seinen Hintergrund zu beleuchten. Ihr Anliegen scheint mir berechtigt. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.12.2014

(...) In Bayern hingegen schließt das dortige Flüchtlingsaufnahmegesetz die dezentrale Unterbringung völlig aus. Asylsuchende leben in Bayern in großen Gemeinschaftsunterkünften - und das oft über Jahre. (...)

Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 20.02.2015

(...) meines Wissens stellt der Caritasverband Mainz zurzeit Überlegungen an, ein solches Sozialkaufhaus zu errichten. Wie weit diese Planungen bereits fortgeschritten sind, müssten Sie direkt beim Caritasverband Mainz in Erfahrung bringen, dieser wäre als planender Träger auch Ihr Ansprechpartner, was Ihren Wunsch betrifft, sich dabei einzubringen. (...)

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