Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael G. • 26.08.2026
Wird die SPD sich in Hessen oder im Bund für die Einführung einer pauschalen Beamten-Beihilfe (Hamburger Modell) einsetzen und versuchen, legislative Schritte einzuleiten?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 27.08.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD setzen wir uns bereits seit langem für die Einführung einer pauschalen Beihilfe auch für Bundesbeamte ein.

Frage von Pepe G. • 26.08.2026
Hallo, sehr geehrte Frau Zimmer für ein Schulprojekt möchte ich Ihnen folgende Frage stellen: Was tut das BSW in Berlin für junge Menschen
Antwort 31.08.2026 von Sabine Zimmer BSW

Das BSW fordert mehr öffentlichen und sozialen Wohnungsbau und einen stärkeren Mieterschutz, was besonders für junge Menschen relevant ist, die in Berlin eine eigene Wohnung suchen.

Frage von Ulrike M. • 26.08.2026
Wieso widersprechen Sie als Listenplatz-2-Kandidatin Ihrem eigenen Landtagswahlprogramm, indem Sie ankündigen, gegen die Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnütziger Arbeit stimmen zu wollen?
Portrait von Claudia Wittig
Antwort 28.08.2026 von Claudia Wittig BSW

Das BSW will Integration in den Arbeitsmarkt fördern, es gibt keine Pflicht zu gemeinnützigen Arbeit.

Frage von Ulrike M. • 26.08.2026
Sehr geehrter Herr Schulze, wieso widersprechen Sie als Listenplatz-1-Kandidat Ihrem eigenen 6-Punkte-Plan, indem Sie ankündigen, gegen die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags stimmen zu wollen?
Portrait von Thomas Schulze
Antwort 26.08.2026 von Thomas Schulze BSW

Sollte eine grundlegende Reformierung ohne die vorherige Kündigung möglich sein, dann werden wir den Medienstaatsvertrag auch nicht kündigen.