Antwort 21.05.2026 von Ulf Günter Lange BSW
Es ging mir nicht um eine generelle Abwertung von Rundfunkanstalten, sondern um die Frage nach der inhaltlichen Einordnung und Darstellung einzelner Berichterstattungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort ausstehend von René Aust AfD
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU
Von diesem Verfahren geht hoffentlich eine Signalwirkung für weitere Anklagen bei Cum-Cum Vergehen aus.