Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Preusch
Antwort 26.10.2026 von Michael Preusch CDU

Die Entscheidung ist primär eine Entscheidung der betroffenen Kommunen, die an die Bahnstrecken angebunden werden sollen.

Kandidierendenfoto von Erwin Köhler
Antwort 28.10.2026 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der politischen Einordnung des Krieges gibt es für mich allerdings keinen Interpretationsspielraum: Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Die Ukraine ist nicht der Verursacher dieses Krieges, sondern verteidigt ihre Freiheit, ihre Souveränität und ihre territoriale Integrität.

Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort 28.10.2026 von Oliver Pöpsel CDU

Allein in diesem Jahr haben mich ca. 1.000 Schülerinnen und Schüler in Berlin besucht, mit denen ich jeweils gute Diskussionen geführt habe.

Portrait von Jens Behrens
Antwort ausstehend von Jens Behrens SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit dem Beschluss des CDU-Präsidiums soll vor allem verhindert werden, dass Deutschland durch hohe Steuern und Gebühren seine Wettbewerbsfähigkeit und wichtige innerdeutsche Flugverbindungen verliert.