Antwort 05.03.2026 von Josephine Ortleb SPD
Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe können nur von innen erkämpft und gestaltet werden, aus der iranischen Gesellschaft heraus.
Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe können nur von innen erkämpft und gestaltet werden, aus der iranischen Gesellschaft heraus.
Die Kosten, die der Steuerzahler zu tragen hatte, lassen sich schwer beziffern.
Ganz kurz zusammengefasst: Freiheit - Wohlstand - Sicherheit
Wir wollen, dass Menschen, die krank werden und nicht bis zur Rente arbeiten können, besser abgesichert sind.
Im Rahmen der Ergebnisse der Sozialstaatskommission ist im Januar 2026 eine Zusammenlegung von SGB II und SGB XII empfohlen wurden. Im Zuge dieses Vorschlags sind bis 2027 weitere Reformen geplant, die eine Zusammenführung der Leistungen durch ein neues, vereinfachtes Sozialleistungsgesetz beinhalten.