Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 09.06.2026 von Jens Lehmann CDU

Auch der Koalitionsvertrag stellt nicht auf einzelne Klimaszenarien ab, sondern verfolgt das Ziel, die Klimaziele Deutschlands mit wirtschaftlicher Stärke, technologischer Innovation und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden. Die Koalition wird daher auch künftig neue wissenschaftliche Erkenntnisse sorgfältig auswerten und in ihre Entscheidungsprozesse einbeziehen. Ein unmittelbarer Anpassungsbedarf politischer Zielsetzungen ergibt sich aus der von Ihnen genannten Veröffentlichung allein jedoch nicht.

Portrait von Markus Koob
Antwort 12.06.2026 von Markus Koob CDU

Wir müssen die sozialen Sicherungssysteme so reformieren, dass sie auch für kommende Generationen verlässlich bleiben. Reformen dürfen nicht allein als Kürzungen verstanden werden, sondern müssen darauf abzielen, Leistungen langfristig zu sichern.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Krankenkassen klagen zu Recht! Staatliche Aufgaben dürfen nicht dauerhaft über GKV-Beiträge finanziert werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Heinrich Garg
Antwort ausstehend von Heinrich Garg FDP
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.06.2026 von Saskia Ludwig CDU

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Frage.