In der Ukraine ist Korruption seit vielen Jahren ein bekanntes Problem, aber einschränkend muss ich sagen: Auch weil in Kriegszeiten viele ungesicherte Informationen kursieren, liegen zumindest mir keine abschließend bestätigten Informationen der von Ihnen genannten Fälle vor. Daher kann ich keine tiefgehendere Bewertung abgeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2026 von Ates Gürpinar Die Linke
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Nein, ich würde nicht aus der CDU austreten.
Antwort 26.05.2026 von Anke Wirsing BSW
Als friedenspolitische Sprecherin sehe ich es als meine Kernaufgabe an, über Friedenspolitik zu sprechen – mit allen und auf allen Ebenen.
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Warum psychotherapeutische Honorare neu bewertet wurden.
Antwort 28.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Derzeit wird über eine Abschaffung christlicher Feiertage nicht diskutiert
Antwort 01.07.2026 von Gordon Schnieder CDU
Vorab zu Ihrem Hinweis auf den Zeitpunkt: Ein Landtag steht bis zur Konstituierung des neuen Plenums in Amt und Verantwortung. Die verfassungsändernde Mehrheit bestand sowohl vor dem 18. Mai als auch danach durch CDU und SPD.