Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias B. • 03.03.2026
Warum haben Sie für den Einsatz von Palantir Gotham in Baden-Württemberg gestimmt?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.

Frage von Manfred G. • 03.03.2026
Die UNION will „Bauen und Wohnen wieder bezahlbar machen“. Warum unterstützen Sie nicht die seit Jahren bekannten Vorschläge in Bezug auf den Verbraucherschutz für die GdWE?
Reinhard Brandl
Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU
Frage von Ingrid K. • 03.03.2026
Wie kann das Bundesteilhabegesetz, Recht auf Teilhabe an Arbeit, inklusive Bildung besser umgesetzt werden (nicht nur auf dem Papier)?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 04.03.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, bei der Inklusion in Arbeit, Barrierefreiheit und in der Bildung sind wir aktiv - und wir haben noch viel vor!