Antwort 30.09.2026 von Hakan Demir SPD
Die SPD finanziert sich maßgeblich aus Mitgliedsbeiträgen und staatlichen Mitteln. Eine inhaltliche Abhängigkeit der SPD von Konzernen existiert schlichtweg nicht.
Die SPD finanziert sich maßgeblich aus Mitgliedsbeiträgen und staatlichen Mitteln. Eine inhaltliche Abhängigkeit der SPD von Konzernen existiert schlichtweg nicht.
Abgeordnetenwatch veröffentlicht Fragen anonym, woher stammt die Angabe, der Fragesteller sei Psychotherapeut aus Bayern?
Wir haben als SPD-Fraktion aus diesen Gründen ein dreistufiges Konzept zur Regulierung von Sozialen Medien ausgearbeitet.
Informationsfreiheit erhalten, Missbrauch begrenzen