Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin V. • 16.09.2026
Angesichts der Energiepreise werden die Forderungen nach einem Preisdeckel laut. Erdöl hat Weltmarktpreise. Wie wollen Sie dabei die Versorgung an den Tankstellen sicherstellen?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Susanne M. • 16.09.2026
Guten Tag, Herr Dr. Lutzenberger! Warum sind Sie für KI-gestützte Überwachungssystem der Polizei?
Martin Lutzenberger
Antwort 19.09.2026 von Martin Lutzenberger FDP

Wenn die KI dazu genutzt wird, bestehende Systeme zielgenauer zu nutzen, erlaubt das der Polizei ihre Aufgaben besser zu erfüllen, was ich für eine sinnvolle Sache erachte.

Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des Jüdischen Krankenhauses? Warum kam angesichts der bedeutsamen Historie nicht Vivantes oder Charité zum Zug? Werden Sie die Entwicklung kritisch begleiten?
Portrait von Mathias Schulz
Antwort 29.10.2026 von Mathias Schulz SPD

Ich hätte eine öffentliche Übernahme begrüßt. Jetzt zählt, dass die medizinische Versorgung, alle Arbeitsplätze und die jüdische Identität erhalten bleiben.

Frage von Alina A. • 15.09.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass politische Entscheidungen die Sorgen und Bedürfnisse der Menschen wirklich berücksichtigen – besonders bei steigenden Lebenshaltungskosten und sozialer Ungleichheit?
Portrait von Josch Hinder
Antwort ausstehend von Josch Hinder Die PARTEI
Frage von Nadja S. • 15.09.2026
Nachhaken: Bleibt die 100k-Grenze stabil oder müssen treue Wähler befürchten, sich mit ihrer Stimme evtl. wirtschaftlich massiv selbst geschadet zu haben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Nach meiner Wahrnehmung gibt es weder eine Debatte noch eine parlamentarische Mehrheit für eine Abschaffung.