Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD • 31.10.2022

Sie haben mich nach Grenzwerten für THC im Straßenverkehr gefragt.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU • 09.11.2022

Leider kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten, da es sich hier um ein Spezialthema handelt, zu dem ich keine Erkenntnisse habe. Auch Rücksprachen mit meinen Kollegen aus dem Verkehrsbereich haben hier leider nicht weitergeholfen.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD • 03.07.2023

In diesem Antrag wird der Senat aufgefordert, unterschiedliche Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die die Situation der Pendler:innen verbessern und den Betrieb besser auf Störfälle vorbereiten sollen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 30.05.2023

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD • 02.02.2023

Die länderübergreifende Zusammenarbeit der Verkehrsverbünde der Großregion wird primär über die 'Arbeitsgruppe Verkehr' des Gipfels der Großregion koordiniert.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.01.2023

Das 49€-Ticket wird einen erheblichen Anreiz setzen, vom PKW auf ÖPNV umzusteigen, zumal auf luxemburgischer Seite der ÖPNV kostenlos ist. [...]