Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 09.09.2026
Wird die linke in diesem Wahlkampf 2026 in der Umgebung Rhinstraße/Alle der Kosmonauten noch Präsenz zeigen?
Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 10.09.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Ich würde mich sehr freuen, mich mit Ihnen vor Ort konkret darüber auszutauschen, was wir im Umfeld der Rhinstraße tun können, um der rechten Hetze etwas entgegenzusetzen und das nachbarschaftliche Klima zu verbessern.

Frage von Anton B. • 09.09.2026
Was unternehmen Sie (oder planen Sie) gegen den massiven Antisemitismus im Gesundbrunnen/Wedding (in Form von Demostrationen, Stickern, Plakaten, Angriffen)?
Portrait von Tuba Bozkurt
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Silvia K. • 09.09.2026
Herr Merz und die ganze CDU, Regierungsmitglieder und Abgeordnete nutzen Staatlich finanzierte Fahrdienste oder Dienstwagen, wurden da Einsparungen durch nur notwendige Fahrten in betracht gezogen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Meike G. • 09.09.2026
Wie stehen sie zur Prüfung eines Parteiverbots der AfD?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 11.09.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Falle der AfD sind die notwendigen Bedingungen für ein Parteiverbotsverfahren aus unserer Sicht gegeben.