Frage von Martin B. • 26.04.2023
Antwort von Oliver Friederici CDU • 26.04.2023
Die Koalitionsvereinbarung zielt ja auch auf ein verstetigtes Programm zur Sanierung und Pflege von Geh-, Rad- und Fahrwegen.
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Frage von Jay Z. • 26.04.2023
Antwort von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2023
Bei der autofreien Innenstadt geht es vor allem um Attraktivität, nicht Klimaschutz. Für Menschen, die Autos brauchen, wollen wir Alternativen schaffen.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.05.2023
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023
Wir haben uns im Koalitionsausschuss u.a. auf ein Modernisierungspaket für die Verkehrsinfrastruktur geeinigt.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Markus Töns SPD • 03.05.2023
Es geht um die Beschleunigung geplanter Projekte, für die Bund und Länder zuständig sind. Personalengpässe stellen dabei die Durchführung nicht in Frage.
Frage von Matthias Z. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2023
Infrastrukturvorhaben werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.