Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lilia Usik
Antwort von Lilia Usik
CDU
• 13.06.2023

Die TVO ist besonders wichtig, denn sie verbindet Teile des Ost-Berlins unmittelbar und weitere Teile unserer Hauptstadt mittelbar miteinander

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 06.06.2023

Wir haben uns dazu viele Gedanken gemacht und in mehreren Sachverständigenanhörungen im Verkehrsausschuss des Bundestages nahezu alle Aspekte aufgegriffen und Lösungsansätze diskutiert

Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort von Claudia Wein
CDU
• 15.05.2023

Bislang können noch keine sicheren Angaben gemacht werden, wie lange die Sperrung des Schlangenbader Tunnels dauern wird.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 16.06.2023

Die Gehaltsentscheidungen der Deutschen Bahn obliegen dem Personalausschuss sowie dem Aufsichtsrat.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

Dieser Grenzwert darf nicht zu hoch sein, um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. Es darf aber auch nicht zu der Situation kommen, dass nach einer Legalisierung all diejenigen, die einen Führerschein haben, sich in das Risiko begeben, womöglich grundlos ihren Führerschein zu verlieren.

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