Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von johann g. • 21.01.2008
Antwort von Ralf Bieneck Die Friesen • 21.01.2008 (...) Auch die Stadt Aurich hat keine erkennbaren Vorteile durch die Strecke. Nach unserer Ansicht sollte der Ausbau der B72 als dreispurige Fahrbahn geprüft werden. Die Strecke Filsum - Cloppenburg funktioniert einwandfrei und bietet sich als Beispiel hervorragend an. (...)
Frage von Manfred E. • 21.01.2008
Antwort von Walter Öhlenschläger FREIE WÄHLER • 21.01.2008 (...) Tatsächlich ist die Beschilderung der Strecke nicht ganz einfach zu verstehen und hier werde ich kurzfristig mit dem Amt für Strassen- und Verkehrswesen in Bensheim sprechen. (...) Grundübel für die bestehenden Verkehrsprobleme ist jedoch eindeutig die extrem langsame Bearbeitung erforderlicher Verkehrsprojekte durch das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr. (...)
Frage von Rainer D. • 21.01.2008
Antwort von Frank Mindermann CDU • 21.01.2008 Sehr geehrter Herr Denkler !
Vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der Gesundheitsschutz der Bürger ist für mich eine wichtige Aufgabe.
Frage von Rainer D. • 21.01.2008
Antwort von Joachim Busse Die Linke • 21.01.2008 (...) Das Lärm krank macht ist eine kaum noch ernsthaft bestrittene Tatsache. Lärm ist nicht nur eine Belästigung, sondern eine anerkannte Gefahr für die Gesundheit der Betroffenen. (...)
Frage von Rainer D. • 21.01.2008
Antwort von Herbert Goldack SPD • 21.01.2008 (...) Bei allen Neubauten ist mittlerweile gesetzlich geregelt, dass die Belange des Lärmschutzes Berücksichtigung finden und die Anlieger sowie zuständigen Verbände und Organisationen vor der Genehmigung zu beteiligen sind. Leider ist das Problem Lärmschutz bei bereits bestehenden Verkehrswegen aber genauso, wie Sie es beschrieben haben. Für die Bundesbahnstrecken ist der Bund zuständig, und Sie hatten ja mit Ihrer Petition bereits einen ersten Erfolg. (...)
Frage von Rainer D. • 21.01.2008
Antwort von Marco Genthe FDP • 24.01.2008 (...) Für Liberale sind dabei alle Verkehrsträger und Verkehrsmittel in eine optimale Konzeption einzubeziehen, dazu gehört auch die Bahn. Wir setzen uns für eine zügige Umsetzung der Schienenprojekte aus dem Investionsrahmenprogramm des Bundes sowie für einen ausreichenden Lärmschutz der bestehenden Bahnlinien, insbesondere im Zuge der Anbindung des Jade-Weser-Ports ein. Im einzelnen ist dies auf Seite 10 f. (...)