Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 06.06.2023

Wir haben uns dazu viele Gedanken gemacht und in mehreren Sachverständigenanhörungen im Verkehrsausschuss des Bundestages nahezu alle Aspekte aufgegriffen und Lösungsansätze diskutiert

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

Dieser Grenzwert darf nicht zu hoch sein, um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. Es darf aber auch nicht zu der Situation kommen, dass nach einer Legalisierung all diejenigen, die einen Führerschein haben, sich in das Risiko begeben, womöglich grundlos ihren Führerschein zu verlieren.

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