Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 27.01.2009 (...) Zu diesem Zeitpunkt bereits konkrete politische Maßnahmen bis 2050 zu nennen erscheint mir allerdings verfrüht. Eine umweltgerechte Verkehrspolitik muss geeignete Maßnahmen für die verschiedenen Verkehrsträger umfassen und bereits bestehende Instrumente ausreichend berücksichtigen. In diesem Sinne hat die Europäische Kommission im Juli 2008 eine Mitteilung zur "Ökologisierung des Verkehrs" veröffentlicht, in der sie Maßnahmen vorschlägt, um den Verkehr auf europäischen Straßen nachhaltiger zu gestalten. (...)
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 11.02.2009 (...) Die Abgeordneten haben sich dafür ausgesprochen, daß die Herausforderungen des Klimawandels als neue Parameter in alle Bereiche und Politikfelder integriert werden und die Ursachen und Folgen der globalen Erwärmung in allen Bereichen der EU-Gesetzgebung berücksichtigt werden müssten. (...)
Frage von Eike B. • 22.01.2009
Antwort ausstehend von Georg Jarzembowski CDU Frage von Adrian S. • 22.01.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 12.02.2009 (...) die von Ihnen geschilderte Berechnung stammt wahrscheinlich vor dem Beschluss der Großen Koalition zur Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer. Das Ziel der Neuregelung ist es, die Bemessungsgrundlage für die Besteuerung nicht wie bisher am Hubraum und Schadstoffemissionen sondern am Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) auszurichten. (...)
Frage von Martin R. • 22.01.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 30.01.2009 (...) Eine Verlagerung auf den Kraftstoffpreis führt demgegenüber eben nicht zu einer nachweisbaren Reduzierung der CO2-Emmissionen, sondern belastet nur die Menschen aus unserer Harzregion unzumutbar, die aus beruflichen Gründen auf ihr Fahrzeug angewiesen sind um ihren Arbeitsplatz zu erreichen und würde darüber hinaus nur zu einer weiteren Zunahme des Tanktourismus führen. (...)
Frage von Thomas K. • 21.01.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 21.01.2009 Sehr geehrter Herr Krause-Hufschmidt,