Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Stefan Schade
VOLKSENTSCHEIDE
• 27.07.2009

(...) Und dafür setzen sich meines Wissens auch alle Freunde bundesweiter Volksentscheide ein - es geht gerade um die nötige Information und Diskussion, um komplexe Entscheidungen fällen zu können - auch und gerade bei Volksentscheiden. Bisher wurden die Bürger in aller Regel völlig unzureichend informiert - wir können und sollen uns ja nicht einmischen und möglicherweise selbst abstimmen, wie in den meisten Nachbarstaaten, zB. (...)

Frage von Johannes K. • 27.07.2009
Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 13.08.2009

(...) Deshalb ist es wichtig, dass wir stabile und kostengünstige Verbindungen sowohl für Bürger als auch für Unternehmen vorhalten und damit den Standort Leipzig/Halle stärken. Darüber hinaus ist eine Erweiterung der Mitteldeutschen Flughafen AG um den Verkehrsflughafen Erfurt nicht vorgesehen. Die Grundlagen für eine Zusammenarbeit legten das Land Sachsen-Anhalt und die Freistaaten Sachsen und Thüringen im Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 13.08.2009

(...) ich habe bereits Antwort aus der Kommunalpolitik erhalten und möchte meine Antwort gerne ergänzen. In Werder ist das Parkplatzproblem bereits seit längerem bekannt. Im vorderen Bereich besteht bereits im Prinzip ein Halteverbot, da dort nach der Eröffnung weiterer Märkte Fahrspuren eingerichtet wurden. (...)

Antwort von Thomas Vollmar
FDP
• 27.07.2009

(...) Ich hatte mich schon zur vorletzten Landtagswahl 1999 in einem Beitrag für eine Coburger Tageszeitung als einziger damaliger Kandidat für den Bau der ICE-Strecke Erfurt-Nürnberg mit einem Halt in Coburg eingesetzt. (...) Daher trete ich für eine Privatisierung der Deutschen Bahn OHNE das Schienennetz ein. (...)

Frage von Kevin O. • 26.07.2009
Portrait von Uwe Höhn
Antwort von Uwe Höhn
SPD
• 27.07.2009

(...) Um es klar zu sagen, ich bin für den Lückenschluss Eisfeld-Coburg als Zubringertrasse für den ICE, der dann natürlich in Coburg halten muss. (...) Also, es gibt auch in Thüringen genügend Ansatzpunkte, um dieses Vorhaben ins Bewusstsein der Verantwortungsträger zu rücken. (...) Deshalb kämpfe ich für eine Regierungsverantwortung für die SPD Thüringen. (...)

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