Antwort 21.10.2025 von Adis Ahmetović SPD
Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Darin haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.10.2025 von Hansjörg Durz CSU
Unser Ziel ist, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden.
Antwort 17.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Das fragen wir uns auch – und richten diese Frage auch immer wieder in Plenarsitzungen an die Kolleg:innen der Fraktionen, die diese Diätenerhöhungen beantragen und beschließen.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 08.10.2025 von Patrick Rapp CDU
Hier sehen wir, dass Vieles über Messangerdiense geschieht, die Behörden aber Schwierigkeiten mit der Nachverfolgung haben.