Antwort 14.10.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Vielen Dank für Ihre Hinweise, die ich gerne an die Kollegen im Haushaltsausschuss weitergebe. Ich bin derzeit kein ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss.
Vielen Dank für Ihre Hinweise, die ich gerne an die Kollegen im Haushaltsausschuss weitergebe. Ich bin derzeit kein ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss.
Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.
Der mögliche Verzicht auf Schadensersatzansprüche gegenüber Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. (DSNS) war eine der Bedingungen für einen möglichen Generalunternehmerwechsel beim Projekt Fregatte F126 von DSNS zu Rheinmetall.
Als Gesundheits- und Forschungspolitiker habe ich dazu keine näheren Kenntnisse