Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.06.2024

Ob die AfD ein konkretes Konzept zur Verlängerung von Führerscheinen hat, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, ist mir nicht bekannt.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.06.2024

Ich kann an dieser Stelle nur an meine Antwort verweisen, die ich bereits zu diesem Thema gegeben habe: Das Zurverfügungstellen von Selbsttests liegt nicht in der Kompetenz des Gesetzgebers.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 14.01.2025

Betrugsfälle sind von Strafverfolgungsbehörden zu verfolgen.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2024

Für MPU-Stellen findet ständig eine Qualitätssicherung statt, die gesetzlich geregelt ist.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 15.07.2024

Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.

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