Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lorenz H. • 19.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.06.2024 Ob die AfD ein konkretes Konzept zur Verlängerung von Führerscheinen hat, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, ist mir nicht bekannt.
Frage von Marc S. • 18.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 19.06.2024 Ich kann an dieser Stelle nur an meine Antwort verweisen, die ich bereits zu diesem Thema gegeben habe: Das Zurverfügungstellen von Selbsttests liegt nicht in der Kompetenz des Gesetzgebers.
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort von Bernd Riexinger Die Linke • 14.01.2025 Betrugsfälle sind von Strafverfolgungsbehörden zu verfolgen.
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2024 Für MPU-Stellen findet ständig eine Qualitätssicherung statt, die gesetzlich geregelt ist.
Frage von Jochen T. • 17.06.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 15.07.2024 Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.