Entschädigung für politische Haft gibt es, wie Sie wissen. Nach meiner Kenntnis ist das hinsichtlich der Entlohnung abgelehnt worden, weil sie so ähnlich gewesen sein soll wie in der Bundesrepublik Deutschland.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 04.03.2026 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir ist wichtig, dass Menschen auch künftig Zugang zu komplementären Behandlungsmethoden wie Homöopathie oder Osteopathie haben, sofern sie dies ausdrücklich wünschen.
Antwort 25.03.2026 von Klaus Mack CDU
Integrative Medizin kann die evidenzbasierte Medizin ergänzen, aber nicht ersetzen. Unser Maßstab ist klar: prüfen, belegen, skalieren – und nicht umgekehrt.
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU
Die bayerische Besoldung genügt den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Antwort 05.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es geht darum, faire, transparente und tragfähige Lösungen für alle zu entwickeln – mit einer starken gesetzlichen Rente, soliden öffentlichen Finanzen und einem leistungsfähigen öffentlichen Dienst.