Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oscar R. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Piwarz, warum sind digitale Prüfungsaufgaben in Sachsen nur über Schulen zugänglich und nicht öffentlich, obwohl andere Bundesländer sie frei bereitstellen?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDU

Wie in meiner vorherigen Antwort bereits ausgeführt, erfordert der Urheberrechtsschutz von Sekundärquellen einen geschützten Zugang.

Frage von Jochen T. • 20.04.2026
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Das Bundesministerium für Landwirtschaft sagt es braucht für CanG Modellprojekte einen extra Gesetzgebungsprozess um d. Schwarzmarkt zu bekämpfen, Wann ist dieser denn angedacht, Wie gehts nun weiter?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Manfred L. • 20.04.2026
Aus welchem konkreten Grund gehen Sie nicht gegen die Verursacher der Kraftstoffpreissteigerungen, die Mineralölkonzerne, vor.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Belastung durch hohe Kraftstoffpreise sehen wir und bekämpfen sie aktiv: Unsere Taskforce hat die Mineralölkonzerne wegen der hohen Preise adressiert und fordert Nachweispflichten sowie stärkere und wirksamere Kartellbefugnisse.

Frage von Herbert Z. • 20.04.2026
Weshalb gibt es eine Mindestbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung und Pflegeversicherung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Gabriela E. • 20.04.2026
Wie lange soll es noch dauern,bis die Vivantes Töchter zurück in den Mutterkonzern gehen?Ich habe im Durchschnitt 400€ weniger,als ich nach der Rückführung hätte. Nach Abzug meiner Unkosten,bleib würd
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU