Antwort 10.06.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschland sollte daher gemeinsam mit seinen europäischen Partnern weiterhin konsequent auf Menschenrechte im Iran drängen und darf die Betroffenen nicht aus dem Blick verlieren.
Deutschland sollte daher gemeinsam mit seinen europäischen Partnern weiterhin konsequent auf Menschenrechte im Iran drängen und darf die Betroffenen nicht aus dem Blick verlieren.
die Grundentschädigung für Abgeordnete wurde auf der Höhe der Endstufe des Grundgehalts eines Richters der Besoldungsgruppe R1 (Amtsgericht) festgelegt
Es hat sich um eine geheime Abstimmung gehandelt.
Jedem Menschen mit Behinderung müssen Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben offenstehen.