EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Ulrich Z. • 24.01.2025
Wie gewährleistet die EU den Schutz vor AGI-Modellen mit Subzielen (z.B. Selbsterhalt, Schutz vor Abschaltung durch Menschen) in privaten Händen (Musk & Co.)?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Harald i. • 23.01.2025
Warum haben Sie sich für diesen Zeitpunkt entschieden? Welche strategischen Gedanken haben Sie sich darüber gemacht mit Ihrer Kritik vor der Wahl auszupacken? Was erhoffen Sie sich davon?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 28.01.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Da gab es wohl eine zeitlich-technische Überschneidung. Die von Ihnen erwähnte Frage wurde bereits beantwortet.

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Stefan Köhler
Antwort ausstehend von Stefan Köhler CSU
Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Antwort 29.01.2025 von Alexandra Mehnert CDU

Da der Sachverhalt nicht in die EU-Zuständigkeit fällt, hat der Ausschuss für Petitionen beschlossen, die Petition zu schließen.

Frage von Gabriela T. • 21.01.2025
Wie stehen Sie zu einem „Böllerverbot“ durch Privatpersonen zugunsten von fachmännischer Hand ausgerichteter Feuerwerke zu Silvester?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.01.2025 von Fabio De Masi BSW

Einschränken des privaten Böllerns

Frage von Johanna F. • 21.01.2025
Kämpfen Sie als prominente Intellektuelle dafür DiePartei auch für Frauen attraktiver zu machen? Offensichtlich gibt es immernoch mehr MitGlieder, die Frauen attraktiv finden als Frauen DiePartei.
Antwort ausstehend von Sibylle Berg Die PARTEI