EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 02.12.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau Hahn, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Svenja Hahn MdEP
Antwort 03.12.2025 von Svenja Hahn FDP

Statt neuer Verbote und übermäßiger Regulierungen sollten bereits geltende Gesetze gegen illegale Produkte und Inhalte konsequent durchgesetzt werden.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtig ist außerdem, dass bereits bestehende Regeln von großen Plattformen umgesetzt werden. Es darf nicht sein, dass Plattformen ihren Profit über den Schutz von Minderjährigen stellen und Donald Trump mit seiner Strategie weniger Strafzölle gegen gelockerte EU-Digitalgesetze Erfolg hat.

Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD

Europa hat in den vergangenen Jahren hohe Standards gesetzt. Dieses Fundament sollte nicht leichtfertig verändert werden.