EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 26.07.2023 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen, Pushbacks und Misshandlungen sind immer wieder Thema in Hearings und im LIBE Ausschuss.

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Christian Doleschal
Antwort 30.05.2024 von Christian Doleschal CSU

Um illegale Push-backs und damit verbundene Menschenrechtsverletzungen in Zukunft zu verhindern, streben wir als EVP-Fraktion weitere Reformen des europäischen Asylsystems an.

Wir verfolgen hierbei das Konzept der sicheren Drittstaaten:

Frage von Marion H. • 23.07.2023
Die Flaschendeckel sind echt nervig! Da gibt es doch sicher Verbesserungspotential? Bitte um kurze Information. Danke, Herr Büttighofer im Voraus! Marion H.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 25.08.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage zu den „Tethered-Caps“ habe ich hier ausführlich an anderer Stelle [...] beantwortet.

Frage von Ingrid M. • 23.07.2023
Warum wird für die Errichtung von Windrädern die Abholzung von Waldgebieten nicht VERBOTEN?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 25.08.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es geht darum, im Einzelfall zu prüfen, ob bestimmte Waldflächen, die durch den Borkenkäfer schwer geschädigt wurden, gerodet und sinnvoll für die Windkraft genutzt werden können.

Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Antwort ausstehend von Karsten Lucke SPD
Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Portrait von Niklas Nienaß
Antwort ausstehend von Niklas Nienaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN