EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Karolin Braunsberger-Reinhold
Antwort 24.07.2023 von Karolin Braunsberger-Reinhold CDU

Zurzeit befindet befinden wir uns noch im meinungsbildenden Prozess und daher kann ich keine näheren Angaben zu eventuellen Vertragsverletzungsverfahren vornehmen.

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Katarina Barley
Antwort 30.10.2023 von Katarina Barley SPD

Die von Ihnen geschilderten Vorfälle werden im LIBE untersucht

Frage von Marion H. • 23.07.2023
Die Flaschendeckel sind echt nervig! Da gibt es doch sicher Verbesserungspotential? Bitte um kurze Information. Danke, Herr Büttighofer im Voraus! Marion H.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 25.08.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage zu den „Tethered-Caps“ habe ich hier ausführlich an anderer Stelle [...] beantwortet.

Frage von Ingrid M. • 23.07.2023
Warum wird für die Errichtung von Windrädern die Abholzung von Waldgebieten nicht VERBOTEN?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 25.08.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es geht darum, im Einzelfall zu prüfen, ob bestimmte Waldflächen, die durch den Borkenkäfer schwer geschädigt wurden, gerodet und sinnvoll für die Windkraft genutzt werden können.

Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Antwort ausstehend von Karsten Lucke SPD
Frage von Ulrike H. • 21.07.2023
Werden Sie sich für die Erforschung von Long-COVID & ME/CFS einsetzen & für ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt der EU sorgen? Wie sieht Ihre Unterstützung aus?
Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort ausstehend von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN