EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 20.11.2019 von Tiemo Wölken SPD

(...) Es gehört zu den Kernanforderungen an Politikerinnen und Politiker, dass sie sich in Themengebiete einarbeiten können. Aber ich kann natürlich verstehen, dass es den Bürgerinnen und Bürgern einfacher zu vermitteln ist, wenn Fachpolitiker auch einen entsprechenden Hintergrund haben. Das trägt dazu bei, Vertrauen aufzubauen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 24.10.2019 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hat ganz technologieoffen beschlossen, dass ab 2030 nur noch „abgasfreie Autos“ neu zugelassen werden dürfen, da jedes emissionsfreie Auto beim Klimaschutz hilft. Dennoch wird, wie von Ihnen benannt, bei den alternativen Antrieben im PKW-Bereich rein batterieelektrischen Antrieben („Elektromobilität“, „E-Auto“) der Vorzug gegeben. Grund dafür ist, dass hier die Modellvielfalt stark wächst und der Strom direkt und ohne Umwandlungsverluste genutzt werden kann. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 16.09.2019 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, dass die derzeitige Situation zu umständlich ist und vereinfacht werden sollte. Im Moment wird die Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit überarbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns mit unserer Fraktion dafür eingesetzt, die Verordnung in der Anwendung bürgerfreundlicher zu gestalten. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 02.09.2019 von Damian Boeselager Volt

(...) Ich habe damals gegen Frau von der Leyen gestimmt, weil Sie in entscheidenden Punkten zum damaligen Zeitpunkt nicht überzeugt hat und somit den unzureichenden Prozess der Auswahl nicht wettmachen konnte. Das war keine leichte Entscheidung. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort 16.07.2019 von Christian Ehler CDU

(...) Dass es sich letztendlich nicht hat umsetzen lassen, liegt aber nicht an Manfred Weber oder der EVP - im Gegenteil. Hätten die Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament den Sieg der größten Fraktion anerkannt, hätte das Europaparlament eine starke Verhandlungsposition gehabt und Manfred Weber Präsident der EU-Kommission werden können. (...)