Verbesserter Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

Das EU-Parlament hat über einen Bericht zu den Auswirkungen sozialer Medien und des digitalen Umfelds auf Kinder und Jugendliche abgestimmt. Darin fordern die Abgeordneten einen besseren Schutz junger Menschen vor schädlichen Inhalten und Funktionen, die zu einer besonders langen oder zwanghaften Nutzung von Online-Plattformen beitragen können. Dazu zählen etwa bestimmte Gestaltungselemente und Empfehlungssysteme, die Nutzer:innen möglichst lange auf einer Plattform halten sollen.

Der vom Ausschuss für Kultur und Bildung erarbeitete Bericht spricht sich für gemeinsame europäische Standards aus. So sollen Plattformen unter anderem sichere und datenschutzfreundliche Voreinstellungen sowie altersgerechte Angebote bereitstellen. Auch Verfahren zur Altersfeststellung sollen möglichst wenige persönliche Daten erheben. Darüber hinaus fordert der Bericht mehr Transparenz darüber, wie Algorithmen Inhalte auswählen und empfehlen, sowie eine konsequentere Durchsetzung bestehender EU-Regeln.

Folgende konkrete Maßnahmen werden von Social-Media-Unternehmen gefordert:

  • Alterskontrollen, ohne persönliche Daten zu sammeln oder zu speichern
  • mehr Transparenz bei den Algorithmen
  • einen „Jugendmodus“, der personalisierte Werbung für Minderjährige abschaltet
  • verbindliche ethische Standards für „KI-Begleiter“
  • mehr Transparenz bei den Daten, mit denen KI-Modelle trainiert werden
  • KI-Systeme sollen keine sexualisierten Bilder oder Videos von Personen ohne deren Zustimmung erzeugen, verändern oder manipulieren dürfen.

Hintergrund sind unter anderem mögliche Auswirkungen einer intensiven Nutzung sozialer Medien auf das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit junger Menschen. Der Bericht verweist außerdem auf Risiken wie Cybermobbing, problematische Inhalte, Schleichwerbung durch Influencer:innen und geschlechtsspezifische Belästigung. Neben strengeren Vorgaben für Plattformen sollen deshalb auch digitale und mediale Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen gestärkt werden. Schulen, Lehrkräfte, Familien, Jugendorganisationen und die Zivilgesellschaft sollen dabei stärker einbezogen werden. Gleichzeitig hebt der Bericht hervor, dass soziale Medien jungen Menschen auch Möglichkeiten zur Information, Kreativität und gesellschaftlichen Beteiligung bieten.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Bericht wurde insgesamt mit 395 Ja-Stimmen zu 136 Nein-Stimmen bei 80 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordenten stimmten 60 dafür und 19 dagegen. Es gab vier Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
19
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Volker SchnurrbuschVolker SchnurrbuschESN Dagegen gestimmt
Andreas Schwab (CDU/EVP) im PlenumAndreas SchwabEVP Dafür gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzEVP Nicht beteiligt
Alexander SellESN Dagegen gestimmt
Portrait von Lukas SieperLukas SieperRenew Dafür gestimmt
Portrait von Sven SimonSven SimonEVP Dafür gestimmt
Portrait von Christine SingerChristine SingerRenew Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelS&D Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Marie-Agnes Strack-ZimmermannMarie-Agnes Strack-ZimmermannRenew Dagegen gestimmt
Joachim StreitRenew Dagegen gestimmt
Portraitfoto Kai TegethoffKai TegethoffGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenEVP Dafür gestimmt
Michael von der Schulenburgfraktionslos Enthalten
Axel VossAxel VossEVP Dafür gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannEVP Dafür gestimmt
Jan-Peter Warnkefraktionslos Enthalten
Portrait von Manfred WeberManfred WeberEVP Dafür gestimmt
Portrait von Andrea WechslerAndrea WechslerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenS&D Dafür gestimmt