Fragen an Doris Barnett

SPD | Abgeordnete Bundestag
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# Internationales 14Mai2019

Bitte teilen sie mir mit, was sie dazu bewogen hat, ihre Zustimmung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (EUTM Mali) 2019/2020 zu geben. Ich bezeichne diesen Einsatz als völkerrechtswidrig. (...)

Von: Oneonen Pyrzram

An:

(...) Dabei wollen wir verstärkt Multiplikator- und Schlüsselpersonal ausbilden, die an die Stelle unserer Leute treten sollen. Allerdings finde ich, dass die Beratung und Ausbildung malischer Soldaten an malischen Militärschulen auch weiterhin erfolgen muss. (...)

(...) Welche Meinung haben Sie zu genannten Verpflichtungen und zu gesetzlichen Verpflichtungen generell? (...)

Von: Whggn Naqrefba

An:

(...) Jeder Mensch wäre damit potentiell Organspender, es sei denn, er oder sie hat zu Lebzeiten einer Organspende widersprochen. In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es zu diesem Vorschlag keine einheitliche Position, weil sie eine höchstpersönliche ist. (...)

(...) und Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. per Post einen Apell zum im Februar 2019 erschienen Referentenentwurf zum Geordneten-Rückkehr-Gesetz aus dem Bundesinnenministerium (BMI) gesendet. Vier Punkte in diesem Entwurf sehen wir als höchst problematisch an. (...)

Von: Zrqvargm Znvam r.I.

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 26Apr2019

(...) wann wird die von der SPD 2004/05 eingeführte Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten und Direktversicherungen endlich zurück genommen? Für uns ist es absolut nicht nachvollziehbar, warum unsere Bundeskanzlerin dieses extrem wichtige Thema einfach so mal vom Tisch gewischt hat, mit der Begründung das es nicht im Koalitionsvertrag verankert wäre. (...)

Von: Hjr Rzvt

An:

(...)

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Konsumenten von ärztlich verordnetem Cannabis werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

An:

(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion steht der wirksame Gesundheitsschutz für Cannabis-Konsument*innen, die Stärkung von Beratung und Prävention, bestmöglicher Kinder- und Jugendschutz, Kriminalitätsbekämpfung und Rechtssicherheit im Vordergrund einer neuauszurichtenden Drogenpolitik. Deshalb treten wir auch dafür ein, Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen und die Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten voranzutreiben. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

An:

(...) In der SPD-Bundestagsfraktion gab es eine heftige und sehr emotional geführte Diskussion zur Novellierung des Tierschutzgesetzes und auch ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Letztlich bin ich unserer Facharbeitsgruppe gefolgt und habe die Gesetzesänderung mitgetragen. Denn leider hat der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmid (CSU) es in den letzten fünf Jahren nicht geschafft, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgesehene schmerzfreie Kastration zu schaffen. (...)

(...) wer sollte nach Ihrer Meinung für die anstehenden EU Strafzahlungen für überhöhte Nitratwerte im Wasser aufkommen müssen? (...)

Von: Ebynaq Fpuarvqre

An:

(...)

# Gesundheit 22Nov2018

Was tun Sie für ein Glyphosatverbot? Warum wird die Vergiftung unserer Umwelt und von Uns zugelassen? (...)

Von: Znvxra YVRSRVGU

An:

(...) ich teile Ihre Empörung über das Fortbestehen der Langzeittiertransporte. Der Transport von Tieren, insbesondere über lange Strecken, führt häufig zu besonderen Belastungen der Tiere. Derartige Transporte sollten daher soweit wie möglich vermieden werden. (...)

# Internationales 21Nov2018

(...) Nun, der Bundesrechnungshof bemängelt, das 2,5 Mrd Euro des Auswärtigen Amtes ausgegeben wurden, ohne zu wissen fuer was und mit welcher Wirkung. (...) Wo sind die 2,5 Mrd meines Steuergeldes verblieben? (...)

Von: Whretra Ratreg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 22Okt2018

(...) Wie stehen Sie zum "geplanten" Bundeswehreinsatz in Syrien?

Von: Znaserq Fpurax

An:

(...)

(...) Das schächten ist ein mitunter minutenlanger Todeskampf für die Tiere. (...)

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

An:

(...) ich bin der Meinung, dass es richtig ist, Schächten ohne Betäubung in Deutschland zu verbieten, wie es auch schon in anderen europäischen Ländern üblich ist. Rituelle Schlachtungen ohne Betäubung können heute nur von ausgebildeten Kräften in zugelassenen Schlachthöfen und unter tierärztlicher Aufsicht durchgeführt werden. Es geht also um eine religiöse Praxis, die gesetzlich streng geregelt ist. (...)

(...) Die Jugend bekommt immer mehr gesagt das sie Studieren müssen um was zu sein. Wie möchte die Bundesregierung und Sie als Abgeordnete von Ludwigshafen dagegen wirken?

Von: Wna Ubssznaa

An:

(...) ich werbe seit Jahren für die klassische duale Ausbildung. Insbesondere bei Besuchen von Schulklassen versuche ich den jungen Menschen bewusst zu machen, dass im Handwerk eine gute und einkunftssichere Zukunft liegt. (...)

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