Bundestag 2005 - 2009
Portrait von Doris Barnett
Frage an
Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett,

obwohl Sie meine letzte Frage noch nicht beantwortet haben, möchte ich Ihnen aus brandaktuellem Anlass eine weitere Frage stellen.

Soziale Sicherung
01. September 2009

(...) So wie es unter Familienmitgliedern unterschiedliche Meinungen gibt, haben natürlich auch die Mitglieder einer Partei verschiedene Vorstellungen davon, wie das gemeinsame Ziel am besten zu erreichen ist. Denkbar und übrigens in der Geschichte auch schon ausgerufen ist eine Partei mit einer einzigen Meinung natürlich schon. (...)

Bundestag 2005 - 2009
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Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
01. Juli 2009

(...) Wenn man aber etwas zusammenwachsen lassen will, muss das Neue, das Große Ganze, auch Kompetenzen haben. Ich will, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht darstellt, sondern auch seine Menschen etwas davon haben, dass möglichst viele Wohlstand generieren. Nur so können die Ungleichheiten überwunden werden, mit denen man so gut „spielen“ kann (Löhne, Energiekosten, Emissionen, Gebühren, Steuern usw.). (...)

Bundestag 2005 - 2009
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Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett, ich habe Ihr Gespräch mit dem DGB zum Thema Mindestlohn gelesen und möcht Sie fragen, wie Sie in der laufenden Legislaturperiode zum Antrag zum Mindestlohn gestimmt haben.

Arbeit und Beschäftigung
16. Juni 2009

(...) Unser Koalitionspartner ist derzeit für Mindestlöhne nicht zu gewinnen und auch bei der Anwendung des Entsendegesetzes tut er sich schwer. Als Koalition stimmt man aber gemeinsam ab (das ist auch bei den LINKEn so, wo sie an der Macht und in einer Koalitionsregierung sind). Anträge der Opposition, die zum Zwecke des "Vorführens" gestellt werden, werden abgelehnt. (...)