Frage an
Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett,

Familie
14. September 2009

(...) Ihre Frage nach möglichen Steuererhöhungen kann ich ganz eindeutig mit "nein" beantworten: wir denken nicht an die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Wir haben auch nicht vorgesehen, etwas an der Finanzierung der Krankenkassen zu ändern: um einen eventuell notwendigen Ausgleich zwischen den verschiedenen Kassen herzustellen, ist der Gesundheitsfonds vorgesehen, den wir beibehalten wollen. (...)

Frage an
Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett,

die Gesundheitsversorgung in Deutschland bereitet mir immer mehr Angst und Kopfzerbrechen.

Gesundheit
10. September 2009

(...) Gesundheit darf auch in Zukunft kein Luxus werden. Deshalb wollen wir mit der solidarischen Bürgerversicherung, in die alle einbezogen werden, die Basis für die Versicherten stärken und die Zweiklassenmedizin verhindern. Denn wenn wir sozialen Fortschritt für alle wollen, müssen wir die organisierte Solidarität stärken. (...)

Frage an
Doris Barnett
SPD

Sehr geehrte Frau Barnett,

Umwelt
19. August 2009

(...) Zu Ihrer zweiten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mir das tierschutzgerechte Schlachten von Tieren bei allen Einschränkungen, denen wir unterworfen sind, sehr am Herzen liegt. Bisher ist es wegen verfassungsrechtlicher Bedenken noch nicht zu einer gesetzlichen Regelung gekommen. Seien Sie versichert: Ich werde mich weiterhin auf den Ebenen, die mir zugänglich sind, dafür einsetzen, dass unnötige Qualen von Tieren abgewendet werden. (...)