Fragen an Mark Hauptmann

# Wirtschaft 18Jul2018

Sehr geehrter Herr Hauptmann,

laut EEG 2017 §97 Absatz 1 Nummer 2 hat die Bundesregierung zum 30.6.2018 die Wirkung des EEG auch...

Von: Ervauneq Thguxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 19Jun2018

Sehr geehrter Herr Hauptmann,

sämtliche Präambeln europäischer Verträge beinhalten seit 1992 die Forderung nach immer mehr EU. Außerdem...

Von: Gvab Unaf

An:

(...) Das vereinte Europa ist eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. (...)

# Internationales 19Jun2018

Sehr geehrter Herr Hauptmann,

Laut Artikel 105 und 108 GG stehen Einnahmen aus Zöllen und Steuereinnahmen ausschließlich Bund, Ländern und...

Von: Gvab Unaf

An:

(...) Über den Abschluss internationaler Verträge, zugehöriger Ausführungsgesetze und natürlich vor allem den Bundeshaushalt entscheiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des Deutschen Volkes. Das Parlament entscheidet also regelmäßig über die Verwendung der Bundesmittel. (...)

(...) im Dezember 2015 bombardierte die Bundeswehr Syrien. Außerdem rechtfertigte die Bundesregierung die Angriffe unserer NATO-Bündnispartner Frankreich, Großbritannien und USA vom 14. (...)

Von: Gvab Unaf

An:

(...) Der Einsatz militärischer Gewalt gegen diese Ziele durch verbündete oder partnerschaftlich verbundene Staaten erfolgte in Ausübung des kollektiven Selbstverteidigungsrechts gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen auf Ersuchen des Iraks, dessen Staatsgebiet durch Kräfte des IS von syrischem Staatsgebiet ausgehend angegriffen wurde und wird von der Resolution 2249 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen umfasst. In diesem Zusammenhang wurden auch militärische Maßnahmen auf syrischem Gebiet durchgeführt, da die syrische Regierung sich nicht in der Lage und/oder nicht willens zeigte, die von ihrem Territorium ausgehenden Angriffe zu unterbinden. (...)