Fragen an Markus Rinderspacher

SPD | Abgeordneter Bayern 2013-2018
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Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

In Ihrem jüngstem Statement auf Ihrer facebook Seite zur dritten Startbahn am Flughafen München, stellen...

Von: Eboreg Onvyrl

(...)

# Soziales 8Nov2015

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

anlässliches eines Schulprojektes und dem Persönlichen Interesse für das Thema Obdachlosigkeit möchten...

Von: Enona Ervzref

(...) Verteilungskämpfe und einen Verdrängungswettbewerb um knappen Wohnraum darf es nicht geben. Die Kirchen und Wohlfahrtsverbände gehen mit ihrem Engagement sowohl in der Obdachlosenhilfe als auch in der Flüchtlingshilfe mit gutem Beispiel voran. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

bezüglich sog. Transitzonen für Flüchtlinge sagten Sie zu Recht "Solche Masseninternierungslager word es...

Von: Wnl Fpuness

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Senioren 1Okt2015

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,
ich erbitte eine verständliche Erklärung, wieso meine Rente heute geringer ist, als noch vor 19 (!) Jahren...

Von: Vezvatneq Süpufyr

(...) Ihre persönlichen Rentenbezüge und die Korrektheit ihrer Höhe kann ich nur in Kenntnis aller dazu notwendigen Fakten bewerten. Die Rentenhöhe ist von mehreren individuellen Faktoren abhängig. (...)

# Soziales 7Sep2015

Hallo,

aufgrund der Proteste zu den Kosten des G7-Gipfels bezeichnete der SPD-Vors. S. Gabriel laut mehreren Pressemeldungen Deutsche als...

Von: Xney Znvre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Kann es sein,
- dass ein begehrtes Siedlungsgebiet VOLL ist und eben nur dann noch Menschen dort neu siedeln können, wenn andere wegziehen?...

Von: Puevfgbcu Fgerory

(...) Gerade die Wohnungsmärkte der bayerischen Großstädte verzeichnen zunehmende Nachfrageüberhänge. Preisgünstiger Wohnraum wird hier zur Mangelware. (...)

# Sicherheit 19März2015

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort!

Die Regelungen insbesondere des GG zu der Sache sind...

Von: Ervaubyq Jnygre

(...) Entscheidend ist aber die Einzelfallprüfung. Die grundsätzliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch das von Ihnen vorgeschlagene Prinzip „Wer zuerst kommt, demonstriert zuerst (und alleinig)“ entspricht jedoch nicht den Vorgaben der Verfassung. (...)

# Sicherheit 18März2015

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,

in Deutschland ist der innere Friede akut sehr gefährdet bei Demos der PEGIDA und Gegendemos (Antifa usw...

Von: Ervaubyq Jnygre

(...) Laut Verfassungsgericht gehört das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu den "unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Diese grundlegende Bedeutung des Freiheitsrechts ist vom Gesetzgeber beim Erlaß grundrechtsbeschränkender Vorschriften sowie bei deren Auslegung und Anwendung durch Behörden und Gerichte zu beachten." (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,
vielen Dank für Ihre rasche Antwort. Leider wirft Sie bei mir noch einige Fragen auf.
- Wieso...

Von: Znephf Xnvfre

(...) Dass der Südring um 2 Mrd günstiger wäre als der zweite Stammstreckentunnel ist eine These, die gegenwärtig keineswegs gestützt ist. Sie wissen, dass andere Schätzungen den Südring als weitaus kostenintensiver beurteilen als Sie dies tun. (...)

Sehr geehrter Herr Rinderspacher,
Im Münchener Wochenanzeiger vom 20.08.14 werden Sie wie folgt zitiert: "Wir müssen das derzeitige Nadelöhr...

Von: Znephf Xnvfre

(...) Tatsächlich ergibt sich beim Südring im Vergleich mit der zweiten Stammstrecke ein weniger günstiger Kosten-Nutzen-Faktor, der Lärmschutz erscheint beim oberirdisch verlaufenden Südring weder bei Bau noch im Betrieb günstiger als beim Stammstreckentunnel. Auch die Entlastung der bestehenden Stammstrecke würde beim Südring-Ausbau deutlich geringer ausfallen als durch den zweiten Stammstreckentunnel. (...)

# Finanzen 27Feb2014

Debakel Landesbank // Zinszahlungen bayer. Steuerzahler

Guten Morgen Herr Rinderspacher,

in Bezug auf die Schuldenuhr (Landesbank-...

Von: Senax Uüyfrohfpu

(...) Bis Ende 2008 waren Freistaat und Sparkassenverband zu je 50 Prozent an der BayernLB Holding AG, auf die Freistaat und Sparkassenverband im Jahr 2002 ihre Anteile an der Bank übertragen hatten, beteiligt. Durch eine Nettokreditaufnahme von 10 Milliarden Euro zur Abwendung der Pleite der BayernLB finanzierte der Freistaat in 2008 und 2009 eine Kapitalerhöhung in Höhe von 7 Milliarden Euro und eine stille Einlage in Höhe von 3 Milliarden Euro bei der Landesbank und übernahm zusätzlich eine Garantie in Höhe von 4,8 Milliarde Euro für das marode ABS-Portfolio der Bank. (...)

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