Fragen an Frank Schwabe

SPD | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Umwelt 6Juli2017

Guten Tag,

lt. Bt-Protokoll16/163 v. 29. Mai 2008 S.17247 (...

Von: Gvyzna Xyhtr

An:

(...) Zu Ihrer Frage, wie es mit dem Ausstoß von Treibhausgasen weitergehen soll: Der Bundestag und die Bundesregierung haben sich das Ziel gesetzt, dass die Treibhausgasemissionen in Deutschland im Jahr 2020 vierzig Prozent unter dem Level von 1990 liegen sollen. Hierzu hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm Klimaschutz vorgelegt. Da dieses Ziel nach derzeitigem Stand nur schwer zu erreichen ist, müssen weitere Maßnahmen erfolgen. (...)

Sehr geehrter Herr Schwabe,

laut Koalitionsvertrag vom 16.12.2013 zwischen der CDU, CSU & SPD sollte die Steuervergünstigung für...

Von: Gurb Trrfznaa

An:

(...) Diesen Bruch des Koalitionsvertrages haben wir nicht zugelassen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte innerhalb der parlamentarischen Beratungen erreichen, dass die Begünstigung der Kraftstoffe nach 2018 fortgeführt wird; sie wird degressiv ausgestaltet: Autogas wird bis 2022, Erdgas wegen seiner regenerativen Komponente bis 2026, begünstigt sein. Wir haben somit die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. (...)

6Juni2017

Guten Tag Herr Schwabe,

ich würde gerne wissen wieso ihre Entscheidung/stimme bei der Abstimmung zur Gesetzesänderung [Schaffung einer...

Von: Serqrevpx Unzfn Sryq

An:

(...) Auch dieses Mal hatte ich das zu einem bestimmten Zeitpunkt des Gesetzgebungsverfahrens in Erwägung gezogen. Nach heftigen Debatten in der SPD-Fraktion und letztlich auf Druck dieser haben wir der Privatisierung jedoch einen Riegel vorgeschoben. Deshalb konnte ich dem Paket zustimmen, das auch Vereinbarungen für den so wichtigen Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende und Investitionen in Schulen bringt. (...)

Sehr geehrter Herr Schwabe,
wie stehen Sie zur geplanten Autobahnprivatisierung?

In Artikel 90 GG sollte aufgenommen werden: "Eine...

Von: Zvpunry Ibtg

An:

(...)

# Familie 1Mai2017

Denken Sie darüber nach, vielen Hunde helfen zu können, wenn die "Rassenliste" abgeschafft werden würde?

MfG MichelleGi

Von: Zvpuryyr Tvhfrccvan Jblgr

An:

(...) Wenn ich es richtig sehe, geht es um die Frage der Gefährlichkeit von Hunden für Menschen. Spontan würde ich eine solche Liste nicht abschaffen wollen. (...)

Sehr geehrter Herr Schwabe,

der Fall Ahmed Said ist in den vergangenen Tagen in der Presse publik geworden.

Es handelt sich um den...

Von: Nyv Nynjnql

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Schwabe,

der ägyptische und in Deutschland (in Frankfurt) lebende Chirurg Ahmed Said wurde in Kairo verhaftet verhört...

Von: Snte Rynqyl

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 14Aug2015

Sehr geehrter Herr Schwabe,

es wird in der Gesetzgebung viel zum Schutz gegen Terrorismus getan. Was aber ist mit dem Schutz von Menschen...

Von: Puevfgvar Jvaxyre

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe es genauso wie sie: Waffen sollten grundsätzlich nicht privat aufbewahrt werden. Dies sollte auch für Jäger und Sportschützen gelten - unabhängig von ihrer psychischen Verfassung. (...)

12Mai2015

Sehr geehrter Herr Schwabe,

der Bundestag berät derzeit die geplanten Gesetzesänderungen zur Regelung der Fracking-Technik in Deutschland....

Von: Gubefgra Jvrtref

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Guten Morgen Herr Schwabe,

wie ist Ihre Stellungnahme zum geplanten Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung?

Werden Sie der Fraktion...

Von: Sevgm Orpxre

An:

(...) ich lehne die Vorratsdatenspeicherung ab. (...) Juni 2015 und erneut im Bundestag gegen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gestimmt (...)

# Internationales 18März2015

Sehr geehrter Herr Schwabe,

Okkupation und Annexion der Halbinsel Krim in die Russische Föderation stellen einen gravierenden Verstoß gegen...

Von: Pbafgnagva Zreyna

An:

(...) Ich bin der Meinung, dass sich grundsätzlich jedes Land dem IGH stellen sollte. Nur so kann das Völkerrecht weltweit effektiv gewährleistet und auch geschützt werden. (...)

# Internationales 21Juli2014

Sehr geehrter Herr Schwabe,

Die von Ihnen zitierte Definition der Romstatuten für Ethnische Vertreibung (EV) unterstellt ebenfalls einen...

Von: Uryzhg Fhggbe

An:

(...) Viele der Maßnahmen die durch die israelische Zivil- und Sicherheitsverwaltung durchgeführt werden, können natürlich unter die verschiedensten Definitionen und Ausprägungen von „Gewalt“ gefasst werden. Dauerhaft leiden die Palästleiden die Palästinenserinnen und Palästinenser indirekter und struktureller Gewalt – der Mauer, dem verweigerten Ausbau von Infrastruktur, der Verknappung wichtiger Lebensgrundlagen wie beispielweise Wasser – die massiv ihre Existenzgrundlage erschwert und so dazu beiträgt, dass viele Menschen ihre Heimatregion verlassen oder verlassen haben. (...)

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