Fragen an Arnold Vaatz

CDU | Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Sehr geehrter Herr Vaatz,

ich habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass Sie gegen den ESM gestimmt haben (...

Von: Jbys Zvpunry Xeötre

An:

Sehr geehrter Herr Kröger,

nein.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

Sehr geehrter Herr Vaatz,

vielen Dank für Ihr Nein zum ESM, doch warum gaben Sie ihr Ja zum Fiskalpakt?

mfg m.zeller

Von: Zngguvnf Mryyre

An:

(...) Außerdem freue ich mich, dass 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten den Fiskalpakt ebenfalls unterzeichnet haben und sich damit zu Schuldenbremsen uSchuldenbremsenn Sanktionen gegen Defizitregeln verpflichten. (...)

# Wirtschaft 22Juni2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Der ESM-Vertrag gleicht einer Art "Ermächtigungsgesetz":

Art. 8, Abs. 1 Das genehmigte Stammkapital...

Von: Gubznf Fgrvqvat

An:

(...) ich halte den ESM für problematisch und habe daher im Deutschen Bundestag gegen seine Einrichtung gestimmt. (...)

Wie auch in den letzten Amtsblättern und Zeitungen berichtet wird, wurden immer mehr Häuser abgerissen, mit dem Slogan " mehr Grün statt Beton"...

Von: Vyban Cvpy

An:

(...) Dieser hat den Wunsch, einige Teile dieser rund 10 Hektar großen Fläche zu erschließen und zu bebauen. Der Stadtverwaltung obliegt die Aufgabe, die Wünsche des Besitzers sowie die Wünsche der Anwohner in einem für beide Seiten akzeptablen Bebauungsplan zu integrieren. Dieser muss auch die Auflagen an den Lärmschutz und Hochwasserschutz erfüllen und sich harmonisch in die bestehende Baustruktur einfügen. (...)

# Umwelt 27Apr2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

zunächst vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 29.02.2012.

Leider muss ich feststellen, dass...

Von: Wnarx Fpuhssraunhre

An:

(...) Die hohen finanziellen Belastungen aus der Photovoltaik nannte ich in meiner Antwort an Sie deshalb, um zu verdeutlichen, dass der gewonnene Nutzen aus dieser alternativen Energie gemessen am finanziellen Anteil der EEG-Umlage in einem indiskutablen Verhältnis stehen. Diese Erläuterung war notwendig, um ihre damaligen Fragen beantworten zu können, warum eine Absenkung der Einspeisevergütung notwendig ist, auch wenn dies für die Unternehmen der Solarbranche einen schmerzhaften Eingriff bedeutet. Diesen Fakt leugne ich nicht. (...)

Seit 26.11.2010 ist die Petition "Grundgesetz - Deutsch als Landessprache ins Grundgesetz" in der parlamentarischen Prüfung. Wann der...

Von: Qvgzne Uvam

An:

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Es gibt eine Sammelpetition zur Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz, aber keinen interfraktionellen Antrag. Der Petitionsausschuss hat im Mai seine Beschlussempfehlung verkündet. (...)

# Inneres und Justiz 14März2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

gerade habe ich gelesen, dass Sie die Arbeit des Leiters der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) Roland Jahn...

Von: Fhfnaar Onhzfgnex

An:

(...) 2. Das novellierte Stasi-Unterlagengesetz gilt. Es kann lediglich vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden. (...)

# Umwelt 3März2012

Guten Abend, sehr geehrter Herr Vaatz,

die Bundesregierung plant mitten im gerade erst zum 1.1.2012 um 15 % reduzierten EEG eine weitere...

Von: Qvrgre Jvaxyre

An:

(...) Das EEG hat in den vergangenen zwölf Jahren zu einer volkswirtschaftlich vollkommen unsinnigen Entwicklung geführt. Der Anteil der alternativer Energieträger am Bruttoinlandsstromverbrauch Deutschlands betrug im Jahre 2011 ca. 20 Prozent. (...)

# Wirtschaft 29Feb2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

Wirtschafts- und Umweltminister haben eine Änderung des Erneuerbaren Energien Gesetzes vorgelegt. Diese...

Von: Wnarx Fpuhssraunhre

An:

(...) Nicht nur der Deutsche Bundestag hat viel zu lange diesen Zustand geduldet und eine entsprechende Anpassung vermieden. Die hohe Belastung der Verbraucher und der Industrie, die durch den deutschen Atomausstieg ohnehin weiter steigen wird, sollte durch den verzehrten Wettbewerb in diesem Bereich nicht noch zusätzlich ansteigen. Das Ziel sollte vielmehr sein, die Effizienz zu steigern und nicht die Kosten. (...)

# Umwelt 9Feb2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

mit großem Interesse habe ich Ihrem Kommentar zur Klima- und Energiepolitik bei "EIKE" gelesen.
Ich stimme...

Von: Senax Fpuzvgg

An:

(...) In der Tat habe ich mich mit öffentlichen Äußerungen zurückgehalten, solange zwei Bedingungen erfüllt waren: (...)

# Finanzen 12Jan2012

Sehr geehrter Herr Vaatz,

sicher sind Ihnen die Thesen von Prof. Sinn (Präsident des Info-Institutes) bzgl. der Gefahren die vom Target2-...

Von: Byvire Xbjnyxr

An:

(...)

# Finanzen 12Nov2011

Sehr geehrter Herr Vaatz,

nach dem neuen Rundfunkstaatsvertrag sind pauschal für Wohnungen 17,80€ GEZ-Gebühren fällig. Da wir nur Radio und...

Von: Crgre Yruznaa

An:

(...) Diese Position verteidigte die Sächsische Staatsregierung gegenüber dem Rundfunkrat und gegenüber anderen Bundesländern. Seit Donnerstag voriger Woche ist klar, dass nicht die Größe, sondern die Nutzungsart einer Laube für die Erhebung der Gebühr ausschlaggebend ist. Die von Ihnen gewünschte Änderung ist somit erfüllt worden. (...)

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