Fragen und Antworten

Frage von Inge W. • 03.09.2021
SgH Einstmann, werden Sie als MdB darauf hinwirken, dass Deutschland den UN-'Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen am 7.7.2017' unterzeichnet + ratifiziert, was bisherige BuReg ablehnte? MfG d.O.
Bild von Torsten Einstmann
Antwort 05.09.2021 von Torsten Einstmann SPD

Atomwaffenfreie Welt als Ziel.

Frage von Inge W. • 03.09.2021
SgH Ohnesorge, werden Sie als MdB darauf hinwirken, dass Deutschland den UN-'Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen am 7.7.2017' unterzeichnet + ratifiziert, was bisherige BuReg ablehnte? MfG d.O.
Friedrich Ohnesorge
Antwort 03.09.2021 von Friedrich Ohnesorge FDP

Die kann ich gerne mit einem klaren „Ja“ beantworten.

Frage von Inge W. • 03.09.2021
SgF Grütters, werden Sie als MdB darauf hinwirken, dass Deutschland den UN-'Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen vom 7.7.2017' unterzeichnet + ratifiziert, was bisherige BuReg ablehnte? MfG d.O.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 07.09.2021 von Monika Grütters CDU

Ich unterstütze die Ratifizierung des von Ihnen genannten Vertrags ausdrücklich nicht. Deutschlands vordringlichste Aufgabe sollte es sein, den seit 1970 geltenden Atomwaffensperrvertrag (NVV) zu fördern.

Frage von Melanie N. • 03.09.2021
Halten Sie die Einrichtung eines Digitalministeriums auf Bundesebene für sinnvoll und auch umsetzbar in den nächsten Jahren?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 07.09.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Digitalministerium käme jetzt mindestens zehn Jahre zu spät. Weil die Digitalisierung alle Lebensbereiche und Politikfelder erreicht hat, halte ich ein monolithisches Digitalministerium für die Querschnittsaufgabe Digitalisierung für nicht zielführend.

Frage von Thomas D. • 03.09.2021
Wie stehen Sie zu freien Betriebssystem auf Smartphones, die nicht durch US Firmen kontrolliert werden und die Verpflichtung von Europäischen Firmen dafür Apps anzubieten?
Portrait von Ben-Said Sharif Samani
Antwort 03.09.2021 von Ben-Said Sharif Samani ÖDP

Apps, die der "digitalen Grundversorgung" dienen, sollten verpflichtend auch für alternative Betriebssysteme (z.B. Linux) entwickelt werden.