Fragen und Antworten

Norbert Spinrath 2021
Antwort von Norbert Spinrath
SPD
• 05.08.2021

(...) habe aus koalitionspolitischen Gründen für die Pkw-Maut gestimmt, aber nicht daran geglaubt, (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
parteilos
• 05.08.2021

(...) Ich möchte die Eigenbedarfsregelung im Betäubungsmittelgesetz löschen lassen. Niemand hat einen Eigenbedarf an Sucht (...)

Portrait von Tuna Firat
Antwort von Tuna Firat
SPD
• 07.08.2021

Allerdings gibt es eine Blockadehaltung der CDU in vielen Themengebieten. Auch hier. So wurden viele fortschrittliche und notwendigen Schritte blockiert.

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