Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Antwort 14.08.2013 von Heinrich Stürtz Die Linke

Sehr geehrter Herr Müller,

bedanke mich sehr für Ihr positives feedback.

Gerne beantworte ich Ihre Frage zur Rente bzw. zur Politikerverdrossenheit der BürgerInnen.

Frage von Jürgen S. • 14.08.2013
Frage an Janina Pfau von Jürgen S. bezüglich Verkehr
Portrait von Janina Pfau
Antwort 19.08.2013 von Janina Pfau BSW

(...) Das von Ihnen angesprochene Projekt hat die erforderlichen Bedingungen für eine Wirtschaftsförderung erfüllt. Es müssten die Kriterien für Wirtschaftsförderung geändert werden, damit die Bedingungen von Ihnen Beachtung finden können. Aber das ist eine Angelegenheit des Landes. (...)

Portrait von Anita Schäfer
Antwort 15.08.2013 von Anita Schäfer CDU

(...) die Union setzt sich uneingeschränkt gegen Korruption und Bestechung im privatwirtschaftlichen wie im öffentlichen Bereich ein. Zu der bisher nicht erfolgten Umsetzung der UN-Konvention ist darauf hinzuweisen, dass in Deutschland der Kauf und Verkauf der Stimme eines Abgeordneten für eine Wahl oder Abstimmung bereits seit 1994 nach § 108e StGB strafbar ist. (...)

Antwort 15.08.2013 von Alexander Brandt PIRATEN

(...) Die Zulassung über den Abschnitt (und den Medizinertest für Human- und Zahnmedizin) zu regeln hat organisatorisch durchaus Sinn, aber deutliche Lücken. (...)