Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Markus H. • 06.04.2026
Warum ist es nicht möglich, bei der Deutschen Bahn mit WERO zu bezahlen?
Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.

Frage von Konrad W. • 06.04.2026
Können Sie bestätigen, des einen Zusammenhang gibt zwischen der Ablehnung der Zuckersteuer beim CDU-Parteitag und der Tatsache, dass der BV der Deutschen Süßwarenindustrie Sponsor des Parteitages war?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Michael F. • 06.04.2026
Wenn Sie nun sagen, dass die SPD keine höheren Zuzahlungen bei Arzneimitteln akzeptieren wird, stellt sich mir die Frage welches Einsparpotential die SPD im Gesundheitswesen nutzen will.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Als SPD haben wir Vorschläge für Reformen gemacht. Wir wollen etwa die Finanzierung gerechter gestalten und perspektivisch mehr Einkommensarten einbeziehen.