Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 12.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich glaube, dass solche Konstrukte in Deutschland aber nur für Übergangszeiträume funktionieren können. Abgesehen davon, dass Minderheitsregierungen in Skandinavien in viel formalisierter und von der Opposition tolerierter Form existieren, halte ich es immer für erstrebenswert, dass Deutschland eine Regierung mit stabiler Mehrheit hat.

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Der Bundestagsabgeordnete Rainer Galla
Antwort ausstehend von Rainer Galla AfD
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort ausstehend von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, die Bildung einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Uwe T. • 05.11.2025
Zu Ihrer Antwort auf die Frage von Jonas R. vom 02.11. würde mich interessieren, warum die AfD für eine Wehrpflicht ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

In unserem Grundsatzprogramm https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf, S. 32 führen wir dazu aus.

Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Florian Müller
Antwort 10.11.2025 von Florian Müller CDU

Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.